Endlich Wochenende! Und das bedeutet auch: Endlich ENDLICH wieder das neue Weekly von Digitale Provinz für euch! Ich, Susanne, habe für euch recherchiert und das sind die wichtigsten News der letzten Tage gewesen:

Make it rain: 200 Millionen Euro für aktuelle Smart City-Runde

Ein Teil vom Kuchen: Für Smart City sind im Konjunkturpaket 500 Milliionen Euro zusätzlich verankert worden. Darüber hatte ich schon in Weekly #28 berichtet. Fehlte nur noch das Wann. Jetzt steht fest: Das Geld wird aufgeteilt, 200 Millionen Euro fließen direkt in die aktuelle Förderstaffel. Das schreiben Matthias Punz für Tagesspiegel Background (Paywall) und Christian Erhardt für Kommunal mit Bezug auf den Tagesspiegel.

Worum geht’s: Für die aktuelle Förderrunde stehen 200 Millionen Euro an Extra-Geldern aus dem Konjunkturpaket bereit, so Christian Erhardt für Kommunal. Dabei ändern sich weder Förderrichtlinien noch die Zuschüsse von bis zu 17,5 Millionen Euro – lediglich der Kreis der Communities vergrößert sich. Zwischen 20 und 30 Kommunen sollen vermutlich ausgewählt werden, schreibt Erhardt. Der Rest der Gelder soll im nächsten Jahr fließen.

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Ja, aber: Auch der Förderdschungel wächst, so Christian Erhardt. Er verweist auf eine Recherche des Tagesspiegels, die zeige, dass das Smart City-Programm aus insgesamt sechs verschiedenen Ressorts gespeist werde. Eine Zusammenlegung sei jedoch nicht geplant.

Den ganzen detaillierten Artikel lest ihr hier bei Tagesspiegel Background. Ja, da ist eine Paywall. Ja, das ist ok und lohnt sich!

Schnelles Internet now … fordern die Grünen

„Wir sprechen schon seit Mitte der 90er über die digitale Schule“, sagte Kollegin Anne, als wir über den Antrag der Grünen für schnelleres Internet gesprochen haben. Recht hat sie. Internet darf 2020 kein Neuland sein. Dass es immer noch Regionen gibt, wo Webseiten fünf Minuten laden, ist einfach nicht tragbar. Das dachten sich wohl auch die Grünen. Ein Entwurf soll den Breitbandausbau pushen, schreibt Markus Balser in der Süddeutschen Zeitung.

Worum geht’s: Laut Süddeutsche Zeitung soll ein Antrag der Grünen in den Bundestag eingehen, der schnelles Internet zum Grundrecht erklären soll. Das Papier soll laut SZ von der Fraktion bereits beschlossen worden sein. Inhaltlich geht es um Breitband als „Daseinsvorsorge“, so Markus Balser. „Wir fordern die Festlegung einer Mindestbandbreite, die sich an der von der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger aktuell bereits genutzten Bandbreite bemisst“, wird Margit Stumpp, die medienpolitische Sprecherin der Grünen, von Balser zitiert. 

Der Rechtsanspruch soll dabei nicht nur an einzelne Dienste wie E-Mails oder Online-Banking festgemacht sein, sondern sich an der von der Mehrzahl der angeschlossenen Teilnehmer genutzten Bandbreite bemessen und „dynamisch angepasst werden“, heißt es in dem Papier.

Quelle: Grüne wollen schnelles Internet zum Grundrecht machen, Markus Balser, sz.de, 29.06.2020

Das Minimum an Übertragung laut Stumpp: zehn Megabit pro Sekunde. Dabei sei es durchaus realistisch, dass in ein bis zwei Jahren das Minimum auf 30 Megabit pro Sekunde erhöht werden müsse. Können die Branchendienstleister*innen die tariflich gebuchte Datenmenge nicht zur Verfügung stellen, drohen „umsatzbezogene Bußgelder von bis zu vier Prozent des in Deutschland im betreffenden Geschäftsbereich erzielten Jahresumsatzes im vorangegangenen Geschäftsjahr“, zitiert Markus Balser aus dem Antrag.

Ländliche Räume: Wir wollen Internet!
Bund: Ihr habt 1 Internet zu Hause.
Internet zu Hause:

*Ja, gilt nicht für alle ländlichen Räume, schlechtes Internet ist aber für viele verpixelte Realität. Bitte gehen Sie weiter.

Hintergrund: Der Entwurf soll Druck auf die GroKo machen. Ähnliche Pläne verfolgt die Bundesregierung schon länger. Ein Referent*innenentwurf für die Neufassung des Telekommunikationsgesetzes soll das Recht auf Internet an Wohn- und Arbeitsort verstetigen. Aber: Das Ganze solle laut Entwurf „innerhalb einer angemessenen Frist“ geschehen. Mindestbandbreite? Fehlanzeige. Eine Entscheidung zum Entwurf steht weiterhin aus.

Zu viele Anbieter*innen liefern zu wenig Bandbreite

Das Problem: Nicht nur auf politischer Ebene mahlen die Digital-Mühlen langsam. Allein auf technischer Seite wird der Ausbau hin zum bundesweiten Breitband noch dauern. Zum einen fehlen ganz einfach die Breitbandkabel, zum anderen liefern Anbieter*innen nicht die gebuchte Datenmenge. Im Bericht der Bundesnetzagentur, der im April 2020 veröffentlicht wurde, heißt es dazu: „Auch im aktuellen Berichtsjahr haben Endkunden oftmals nicht die vertraglich vereinbarte maximale Datenübertragungsrate erhalten.“ Dabei könne jedoch laut Antrag nicht ausgeschlossen werden, dass Endverbraucher*innen den falschen Tarif gewählt haben.

Ja, aber: Solange nichts Konkretes feststeht und nichts im Bundestag entschlossen wurde, bleibt es bei Spekulationen. Natürlich ist der Antrag der Grünen sinnvoll, aber – wie ich noch oft in den nächsten Monaten schreiben werde – 2021 ist Wahljahr. Breitbandausbau ist ein dankbares Thema dafür, weil die GroKo es in den letzten Jahren nicht geschafft hat, flächendeckendes und für alle zugängliches Breitband in ländlichen Räumen aufzubauen. Für mich persönlich ist die Verknüpfung von Wirtschaft und Internet grundsätzlich ein Unding. Internet sollte ein freizugängliches Gemeingut sein, das nicht von Verträgen und Anbieter*innen abhängt. Dafür setzen sich unter anderem auch die Kolleg*innen von Freifunk ein. Wie das genau funktioniert? Voilà:

Wer mal selbst testen möchte, ob die vertraglich vereinbarte Datenrate auch tatsächlich geliefert wird, kann das ganz easy bei der Bundesnetzagentur machen.

Warum Deutschland sich irgendwie so schwer tut mit diesem Internetz? Hier ein interessanter Kommentar von Helmut Martin-Jung, ebenfalls bei der Süddeutschen Zeitung. Spoiler: Digitalisierung fängt im Kopf an.

Caritas goes Open Data: Software für Online-Beratungen auf GitHub veröffentlicht

Was bleibt von Corona? Neben einer möglichen viel beschworenen Rezession vielleicht auch etwas Gutes: Der Fokus auf Digitalisierung. Und damit – so hoffe ich – auch die Freude an Open Data. Diesen Schritt geht jetzt die Caritas. Der Wohlfahrtsverband der römisch-katholischen Kirche ist einer der größten Anbieter von Sozialberatungen, auch im Online-Bereich. Die Software dafür stellt Caritas jetzt als Open Data auf GitHub zur Verfügung. Das schreibt Sozialarbeiter Benedikt Geyer auf der Plattform soziale-arbeit.digital.

Worum geht’s: Es ist schnell erzählt, im Land des großen Misstrauens gegenüber Open Data jedoch durchaus bahnbrechend. Die Caritas hat den Original-Quellcode ihrer Beratungs-Software auf GitHub publiziert. Dieser darf unter der AGPLv3-Lizenz benutzt werden. Das bedeutet, dass der Quellcode unter anderem für gewerbliche Nutzung zugelassen ist und modifiziert werden darf. Noch deutlicher: So ziemlich alles und jeder kann sich mit diesem Quellcode und dem entsprechenden Wissen eine datensichere Online-Beratung aufbauen. Bäm! Damit wolle Caritas das digitale Gemeinwohl fördern, so die Pressemitteilung.

Wie das aussehen kann? Dafür hat Caritas auf YouTube ein Erklär-Video hochgeladen:

Benedikt Geyer von soziale-arbeit.digial macht übrigens auch den Podcast Irgendwas mit Menschen, kurz IWMM. Eine passende Folge dazu hat er auch parat, Stichwort Öffentliche Gelder, Öffentliches Gut.

Ja, aber: Ich persönlich stehe grundsätzlich Organisationen sehr kritisch gegenüber, die einen Bezug zu einer Religion aufweisen. Nichtsdestotrotz ist die Bereitstellung des Codes von Caritas eine ziemlich coole Sache! Gerade in Zeiten von Corona sind Online-Beratungen wichtiger als je zuvor. Trotzdem: Ist schon irgendwie witzig, dass es gerade eine religiös gefärbte Organisation ist, die jetzt zu den digitalen Vorreiter*innen im Land gehört.

Print-Launch: Magazin Die:Gemeinde startet

Print ist tot, lang lebe der Print: Die Lage der Printmedien in Deutschland könnte besser sein. Sinkende Abozahlen, Zusammenstreichen der Redaktionen, der Ressorts sowieso. Gerade deshalb ist es umso spannender, wenn ein neues Printprodukt an den Start geht. Noch spannender wird es – vor allem für Digitale Provinz – wenn es sich thematisch um kommunale Themen dreht. Auftritt Die:Gemeinde. Das Magazin richtet sich an Bürgermeister, Gemeinderäte und leitenden Verwaltungsmitarbeiter in Baden-Württemberg. Das schreiben Kress und Kommunal.

Das Magazin: Die:Gemeinde stammt aus dem gleichen Verlag wie Kommunal. Anders als Kommunal handelt es sich bei Die:Gemeinde um ein Ländermagazin. In Auftrag gegeben hat das Projekt der Gemeindetag Baden-Württemberg. Das Projekt startet mit einer Auflage von 26.000 Exemplaren. Verleger Michael Zimper ist von seinem Produkt überzeugt, trotz der prekären Lage vieler Printmedien.

„Kommunen sind ein Wirtschaftsfaktor, der noch immer zu häufig unterschätzt wird“, so Zimper. Das Magazin eröffne der Wirtschaft nun erstmals auch gezielt in Baden-Württemberg, Marketing für alle relevanten Zielgruppen in den Kommunen zu betreiben.

Quelle: Zimper Media launcht „die:gemeinde“, kommunal.de, Christian Erhardt, 01.07.2020

Immerhin ist Zimper auch mit Kommunal durchgestartet. Die Zeitschrift ist 2014 an den Start gegangen und habe laut eigener Aussage mittlerweile eine Auflage von über 100.000. Zum Vergleich: Die Zeitschrift Intouch hat laut Quartalsbericht 1/20 der Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern e. V. (IVW) eine Auflage von knapp 90.000.

Wir sind auf jeden Fall ziemlich gespannt! Ab dem 8. Juli soll die Zeitschrift an den Start gehen. Stay tuned!

Tatü, tata – der E-Krankenwagen ist da!

Borkum goes New Mobility: Auf der Nordseeinsel dreht seit einigen Tagen ein E-Krankenwagen seine Runden, der bundesweit erste seiner Art. Aber: Der E-Krankenwagen schafft derzeit nur 150 Kilometer. Darüber schreibt Marco Völklein für die Süddeutsche Zeitung.

Worum geht’s: Die Idee zum E-Krankenwagen kam laut Völklein von Notfallsanitäter Daniel Schulte vom Deutschen Roten Kreuz (DRK) Niedersachsen. Dieser hatte sich vom Besuch der IAA in 2018 und dem dortigen Austausch mit VW-Mitarbeiter*innen über E-Kleintransporter inspirieren lassen. Bisher war die Beziehung zwischen Rettungs- und Hilfsorganisationen und E-Mobilität eher kompliziert. Bei Rettungsfahrten müssen sich die Einsatzkräfte auf den Antrieb auch bei weiten Strecken auf dem Land verlassen können. Mal eben drei Stunden den Akku aufladen, wenn jemand in Not ist? Geht nicht. Auch die medizinischen Geräte, die in Rettungswagen auf Strom angewiesen sind, werden im Falle des Falles über den Dieselmotor angetrieben.

Die Lösung: Batteriepakete. Diese haben Konstrukteur*innen des Familienunternehmens Emmert aus Lingen in Niedersachsen eingebaut. Zusammen mit dem Unternehmen, das auch Expeditions-fahrzeuge baut, hat Daniel Schulte einen Prototyp entwickelt. Der ist jetzt auf Borkum an den Start gegangen. Warum Borkum? Der bundesweit erste E-Krankenwagen schafft 150 Kilometer. Die durchschnittliche Strecke bei Rettungseinsätzen beträgt auf Borkum höchstens zehn Kilometer, die Insel selbst ist nur rund 30 Quadratkilometer groß. Wenn er nicht leise über die Inselwege düst, steht und lädt der E-Krankenwagen am Borkumer Krankenhaus. Fällt er mal aus, springen seine dieselbetriebenen Cousins ein.

Ausschreibung: Förderprogramm Heimat 2.0

Das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) haben ein gemeinsames Förderprogramm entwickelt: Heimat 2.0. Die Initiative im Rahmen des Bundesprogrammes Ländliche Entwicklung (BULE) will strukturschwache ländliche Räume mit Hilfe von digitalen Projekten pushen. Noch bis zum 15. Juli ist eine Bewerbung möglich.

Was/wer wird gefördert?

Laut Aufruf ist die Förderinitiative thematisch breit gefächert, schließt aber dezidiert Projekte aus den Bereichen Mobilität und Verkehr aus, da diese bereits anderweitig Förderung erhalten könnten. Konkret förderfähig sind Projekte aus den Bereichen:

  • lokale und regionale Versorgung
  • Bildung, Qualifizierung und digitale Kompetenzen
  • Gesundheits- und Pflegeversorgung
  • öffentliche Verwaltung
  • soziale und kulturelle Angebote
  • Zivilgesellschaft und Ehrenamt
  • Schaffung attraktiver Wohn- und Arbeitsstandorte

(Quelle: https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/programme/bule/initiativen/2020/heimat-2-0/downloads/foerderaufruf-heimat2-0.pdf?__blob=publicationFile&v=2)

Dabei stehen unter anderem Digitalisierungsprozesse vor Ort, Netzwerkarbeit und Projektmanagement im Fokus. Sowohl zivilgesellschaftliche als auch kommunale Akteur*innen wie Gemeinden und Gemeindeverbände werden dabei gefördert. Auch Landkreise werden gefördert, wenn sie mit strukturschwachen Kommunen kooperieren.

Wie hoch ist die Förderung und wie lange läuft sie?

Das Förderprogramm übernimmt im Rahmen einer Anteilsfinanzierung bis zu 90 Prozent der Projektkosten. Will heißen: Den Projektsteller*innen bleibt mindestens ein Eigenanteil von zehn Prozent. Der kann über private Drittmittel oder Personalkosten gedeckt werden. Die genauen Infos dazu findet ihr hier. In Ausnahmefällen, etwa bei finanzschwachen Kommunen, übernimmt die Initiative die komplette Förderung. Details ebenfalls hier.

Maximal drei Jahre läuft die Förderung eines Projekts. Dabei soll die Fördersumme laut Initiative bei 200.000 Euro und 600.000 Euro liegen. Ausnahmen auch hier möglich.

Anforderungen & Dokumentation

Neben einer detaillierten Projektskizze für die Bewerbung muss bei Bewilligung der Ablauf des Projekts dokumentiert werden. Das bedeutet:

  • Aktive Beteiligung an Netzwerkaktivitäten im Rahmen von „Heimat 2.0“, inkl. der Bereitschaft, Erfahrungen und Wissen in Bezug auf das Fördervorhaben weiterzugeben.
  • Berichterstattung und Kooperation im Rahmen der administrativen und wissenschaftlichen Begleitung von „Heimat 2.0“ inklusive Beantwortung von Forschungsfragen.
  • Dokumentation der umgesetzten Maßnahmen und Darstellung erzielter Ergebnisse
    und Erfahrungen im Sinne des Wissenstransfers über „Heimat 2.0“ hinaus.
  • Die erzielten technischen Ergebnisse (z. B. Apps, Quellcode von Softwareprogrammen
    etc.) sind in geeigneter Form (z. B. open source) zu veröffentlichen und auf Verlangen
    interessierten Gebietskörperschaften bereitzustellen.
  • Bei Bedarf Zusammenarbeit mit der BULE-Begleitagentur z.B. im Bereich Programmmonitoring. Die Begleitagentur hat die Aufgabe, den Wissens-, Informations- und Erfahrungstransfer sowohl innerhalb des Programms als auch nach außen zu sichern.

(Quelle: https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/programme/bule/initiativen/2020/heimat-2-0/downloads/foerderaufruf-heimat2-0.pdf?__blob=publicationFile&v=2)

Mehr Infos zum Ablauf und zum Bewerbungsprozess findet ihr in einem eigens erstellten FAQ sowie auf der Website des Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR).

Die Bewerbungsfrist endet am 15. Juli! Das Bewerbungsformular samt Anlagen gehen bis dahin an: bewerbung@bule-heimat20.de

Tschüss & wash your hands!

Eine ganz persönliche Leseempfehlung gibt es noch von mir fürs Wochenende. Frauen sind in der Politik oft unterrepräsentiert. Don’t Angela Merkel me. Auf lokaler Ebene sind es in den niederen politischen Rängen oft weiße, alte Männer, die im Gemeinde- oder Stadtrat sitzen. Ähnlich sieht es beim Bürgermeister*innenamt aus. Das Thema hat jetzt das Katapult Magazin aufgegriffen und liefert meine bisher liebste Überschrift in 2020: Mehr Thomasse als Bürgermeisterinnen.

Das Magazin sitzt in Greifswald und „arbeitet ausschließlich mit Karten und Grafiken“, heißt es auf der Website. Das sieht nicht nur extrem gut aus, auch die Texte sind gut recherchiert und die Autor*innen legen alle ihre Quellen offen. Gibt’s an gut sortierten Kiosken oder hier.

So, das war’s. Macht’s gut und bleibt gesund! <3

Digitale Provinz ist ein Projekt der Kommunikations-Agentur Korrektur NachOben.