Woche rum, Weekly im Kasten – und wenn ihr wollt, sogar direkt ins E-Mail-Postfach! Das Weekly gibt es auch als Newsletter. Tragt euch ein, sagt es weiter, teilt es, wir freuen uns! Erst einmal gibt es jetzt aber die #digitalregional-News der Woche von mir, Susanne, für euch. Für das Weekly habe ich einen Text aus dem Mailing meiner KNO-Kolleg*innen übernommen. Den könnt ihr übrigens hier abonnieren. Diesmal geht es um:

Deutschland & Breitband: Ein Fail in drölfzig Akten

Die Überschrift sagt ja eigentlich schon alles: Deutschland und Breitband und Glasfaser ist eine sehr schwierige Dreiecksbeziehung. Woran das liegt? Neben vielen weiteren Baustellen unter anderem an ungenutzten Fördertöpfen. Darüber schreibt Thomas Rudl für Netzpolitik.

Worum geht’s: Der Breitbandausbau in Deutschland verläuft schleppend, über Glasfaser sprechen wir lieber erst gar nicht. Dabei hat die Bundesregierung dafür eigens ein Förderprogramm ins Leben gerufen. Dies soll den Ausbau in den Regionen fördern, die nicht unbedingt wirtschaftliches Interesse auf sich ziehen. Dafür stehen elf Milliarden bereit, rund sieben Milliarden sind davon mittlerweile bewilligt. So weit, so gut. Aber: Seit 2015 sind nur insgesamt knapp 570 Millionen Euro davon auch wirklich in Infrastrukturprojekte geflossen. Das zeigt die Antwort des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen, wie Thomas Rudl schreibt.

Zähe Bürokratie bremst

Das Geld ist also da – aber es kommt nicht an. Warum? „Zähe Förderverfahren“, so Margit Stumpp, Expertin für digitale Infrastruktur der Grünen Bundestagsfraktion, gegenüber Thomas Rudl. Inklusive immensem bürokratischem Aufwand. Jede*r, der auch nur den kleinsten Antrag für ein Bundesförderprogramm gestellt hat, kennt das Gefühl von Passierschein A38.

via GIPHY

Ein Blick in die 80-Seiten-Antwort (!) des BMVI zeigt außerdem: Der größte Teil der Gelder, rund 364 Millionen Euro, ist bisher in die sogenannte Wirtschaftlichkeitslücke geflossen. Das sind laut Rudl Projekte, die „dafür sorgen, dass der Ausbau in unterversorgten Gebieten für Telekom, 1&1 und Co. rentabel wird“. Knapp 70 Millionen sind insgesamt seit 2015 in Beratungsleistungen geflossen. An Betreibermodelle, die die Infrastruktur selbst bauen und diese dann an Betreiber verpachten, sind insgesamt bisher 134 Millionen Euro gegangen, 67 Millionen Euro allein im laufenden Jahr.

Fokus auf veraltete Vectoring-Technik

Zu alldem kommen noch die Bedingungen vor Ort. Wenn das Geld dann da ist, müssen sich erst einmal Unternehmen finden, die dann auch noch Kapazitäten für den Bau haben. Ein weiteres Problem sei der jahrelange Fokus auf Kupferkabel für die sogenannte Vectoring-Technik gewesen, so Stumpp.

„Durch die jahrelange Duldung und Förderung der fortschrittsfeindlichen Vectoring-Technik hat die Bundesregierung wertvolle Zeit und viel Geld vergeudet, statt geeignete Rahmenbedingungen für schnellere und zukunftssichere Technologien wie Glasfaser bereitzustellen“

Quelle: Margit Stumpp, Expertin für digitale Infrastruktur der Grünen Bundestagsfraktion, Immer noch bleiben viele Fördermittel liegen, Tomas Rudl, netzpolitik.org, 28.07.2020

Ja, aber: Was also tun? Wenn es nach Margit Stumpp geht: Das Förderprogramm umstrukturieren und ein neues Konzept erarbeiten, dass auch den Mobilfunk mit einbeziehe. Das ist eine gute Idee, aber – finde ich – jetzt auch nichts Neues. Dass das bestehende Konzept nicht so funktioniert, wie es soll, zeigen allerallerspätestens die Zahlen.

Unwucht im Bundesprogramm

Wer jedoch in die Kommunen hineinhorcht, der wusste das auch vorher. Wie es auf kommunaler Ebene gehen kann, zeigt der Zweckverband Breitband Altmark (ZBA). Darüber habe ich vor einigen Wochen in Weekly #32 ausführlich berichtet. Aber auch da dauerte es knapp acht Jahre bis zum vollständigen baulichen Projektstart. Eine Konsequenz aus der Unwucht des Bundesprogramms ist übrigens der Rückgriff auf Fördermittel der einzelnen Länder. Solange bleiben die Milliarden dann liegen. Und in ländlichen Räumen träumen sie weiterhin von schnellem Internet …

Den sehr lesenswerten Artikel mit noch mehr Infos zum Thema von Netzpolitik findet ihr hier, die Anfrage der Grünen hier. Dass es schwierig ist mit dem Glasfaser-Ausbau, wissen wir nicht erst seit gestern, aber im Vorvorgestern liegen wohl die Wurzeln des Problems. Das zeigt sehr anschaulich die ARD-Dokumentation Digitale Verlustzone – Wie Deutschland den Anschluss verlor. Die Empfehlung dazu sowie für den Artikel zum Thema Fördermittel habe ich im [bits] Newsletter von Netzpolitik gefunden, den gibt es hier.

Flatrate-Mobility ist die Zukunft, sagt der Zukunftsforscher

Die Diskussion um Autos im öffentlichen Raum ist zermürbend. Zum einen, weil die Auto-Fans nicht einsehen wollen, dass 854.895.045 Kubikmeter Hubraum in Städten unnütz sind und einfach eine Gefahr für Leib und Rad, vor allem in dieser Kombi. Zum anderen, weil in Zeiten von Corona und Hans-Detlefs, die glauben, Masken seien unnütz bis unmännlich, der ÖPNV maximal unattraktiv ist. Die Lösung für den ewigen Kampf Auto vs. Rad vs. ÖPNV: eine Flatrate für so ziemlich alles. Das schreibt Zukunftsforscher Daniel Dettling in einem Gastkommentar für Kommunal.

Worum geht’s: Für Zukunftsforscher Daniel Dettling ist klar: Die Fahrräder sind die großen Gewinner der Corona-Krise in den Städten. Bei den E-Bikes sei der Umsatz zuletzt um ein Drittel gestiegen – der neue Trend gehe zum Dienstrad. Das liege auch an der möglichen Infektionsgefahr im ÖPNV, was sich wiederum an den um bis zu 90 Prozent gefallenen Fahrgäst*innenzahlen widerspiegele.

Das Rad als Gewinner der Krise?

Und jetzt zum Land: Da liegt das Auto klar vorne. Das Auto sei in der Krise für zwei Drittel zum bevorzugten Verkehrsmittel geworden, schreibt Dettling für Kommunal. Viele Familien planten sogar den Urlaub mit dem Auto dieses Jahr. Der Zukunftsforscher sieht hier die Chance für die E-Autos, die nach wie vor eher ein Nischendasein führen. Und wer soll den Wandel hin zu Rad und E-Auto organisieren? Der ÖPNV. Dieser müsse sich den Trends Gesundheit, Individualisierung und Digitalisierung anpassen – intelligenter ÖPNV, kurz „IÖPNV“ nennt Daniel Dettling das. Wie das klappen kann, zeigten die Stadtwerke Augsburg. Seit 2019 gibt es dort eine Mobilitäts-Flatrate mit ÖPNV, Car-Sharing und Leihrädern.

Das Coronavirus wird zum Katalysator von autofreien Innenstädten. In den großen Städten und Ballungsgebieten der Welt gehört die Zukunft den Rädern und Rollern.“

Quelle: Die Zukunft heißt Flatrate-Mobilität, Daniel Dettling, Kommunal.de, 29.07.2020

Ja, aber: Der Text von Daniel Dettling ist Seelenbalsam für alle New Mobility-Expert*innen. Aber mit Blick auf das Land bleibe ich skeptisch. Denn um das E-Auto auf dem Land zu promoten, braucht es neben ordentlich Kaufanreiz, den Daniel Dettling mit Nullprozent-Finanzierung mitdenkt, vor allem den Ausbau der Ladesäulen. Bisher ist die Infrastruktur auf dem Land maximal minimal. Die Karte der Bundesnetzagentur zeigt außerdem: Der Verlierer ist mal wieder der Osten. 280 Ladesäulen gibt es in Sachsen-Anhalt, 289 in Brandenburg, noch schlechter schneidet nur Mecklenburg-Vorpommern mit 175 Ladesäulen ab. Das bedeutet umgerechnet auf die Landesfläche von 23.174 km² laut Wikipedia: eine Ladesäule auf 132 km² in MV. In Berlin gibt es übrigens auf 1,5 km² eine Ladesäule, insgesamt 602.

Den Verbrenner – ver…bannen

via GIPHY

Für mich persönlich hängt die Sache mit der E-Mobility vor allem an der teilweise fragwürdigen Praktikabilität auf dem Land, Stichwort Ladesäulen. Dazu kommt die hohe Skepsis der Fahrer*innen bezüglich Reichweite und Preis, schreibt unter anderem Think Tank Vision Mobility. Aber eine neue Umfrage des Forsa-Institus für den Versicherungsdienstleister CosmosDirekt zeigt auch: 44 Prozent der Deutschen würden der Umwelt zuliebe ein umweltfreundliches Auto anschaffen. Für kurze Fahrten lassen 62 Prozent ihr Auto stehen. Ein bisschen Hoffnung macht auch ein Blick in die Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamts: Während die Neuzulassungen bei den Benzinern nach dem ersten Halbjahr 2020 insgesamt um knapp 50 Prozent abnahm, legten die alternativen Antriebsarten zu: Elektro (+42,7 %), Hybride (+54,6 %), darunter Plug-in-Hybride (+199,8 %) sowie Erdgas (+11,2 %) erreichten zum Teil dreistellige Zuwachsraten, heißt es in der Pressemitteilung.

Nach den ganzen Zahlen verwirrt bis irritiert? Ich auch. Ich bin der Meinung: Wer kann, nehme doch Rad, Beine oder Bahn. Allerdings verstehe ich auch die Situation in ländlichen Räumen. Wo Bäcker*in, Bank und Bahn manchmal erst mehrere Kilometer entfernt sind und der Bus nur alle zwei Stunden fährt, ist der Griff zum Autoschlüssel nachvollziehbar. So eine All-In-Mobilitäts-Flatrate finde ich persönlich super und würde sie definitiv nutzen. Du auch? Oder alles Quatsch? Schreib uns doch eine Mail an digitaleprovinz@korrekturnachoben.de

Den kompletten Kommunal-Gastbeitrag findet ihr hier. Weitere Publikationen von Zukunftsforscher Daniel Dettling gibt es hier beim Zukunftsinstitut und hier.

Wer sich übrigens richtig, richtig gut mit New Mobility auskennt, ist Katja Diehl. Sie hat unserem Head of Digitale Provinz, Daniel Krüger, im Podcast erzählt, warum jetzt Zeit für #Autokorrektur ist. Hört mal rein!

Das Recht auf Vergessenwerden – BGH sagt jein

Das Internet vergisst nicht, heißt es ja so schön. Vielleicht muss es das jetzt aber. Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil darüber gefällt, ob Links zu Artikeln, die wahrheitsgemäß sind, aber negativ über eine Person oder Organisation berichten, von der Google-Suchmaschine gelöscht werden müssen. Spoiler: Jein. Darüber schreiben etliche Medien wie Tagesschau und meine KNO-Kollegin Maja im aktuellen Mailing. Aus diesem Mailing habe ich diesen Text zu 94,76 Prozent übernommen.

Worum geht es: Das „Recht auf Vergessenwerden“ ist in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO, Art. 17) festgeschrieben. Demnach haben Personen das Recht, personenbezogene Daten, die sie betreffen, löschen zu lassen. Allerdings nur, wenn dadurch andere Rechte, z.B. das Recht auf freie Meinungsäußerung und Information, nicht eingeschränkt werden. Der Kläger im verhandelten Fall war ein ehemaliger Geschäftsführer eines regionalen Arbeiter-Samariterbundes, so Tagesschau. Über ihn war 2011 in der regionalen Tagespresse berichtet worden, weil der Verband ein finanzielles Defizit von knapp einer Million Euro aufwies und der Kläger sich kurz davor krank meldete. Er forderte von Google die Löschung negativer Artikel aus der Ergebnisliste, wenn nach seinem Namen gesucht wird.

Weiterhin Einzelfallentscheidungen nötig

Die Karlsruher Richter entschieden, dass in diesem Fall das Recht auf Information der Öffentlichkeit hinter dem Recht des Betroffenen Vorrang habe, da das Ereignis von öffentlichem Interesse sei. Von diesem Urteil könne jedoch nicht auf folgende Fälle geschlossen werden – es seien weiterhin Einzelfallentscheidungen nötig. Die Rechte aller Beteiligten müssten immer gegeneinander abgewogen werden, um zu entscheiden, welches Recht im jeweiligen Fall höher bewertet werden müsse.

Anders sieht es in einem weiteren Verfahren aus, bei dem der Wahrheitsgehalt der verlinkten Berichte in der Suche – im Gegensatz zum ersten Fall – umstritten ist. Google hatte sich geweigert, einen Artikel aus der Ergebnisliste zu entfernen, da man über dessen Wahrheitsgehalt nicht urteilen könne. Im besagten Artikel ging es um Finanzdienstleistungsgesellschaften, über deren Anlagenmodell kritisch berichtet wurde. Der BGH hat den Fall nun dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Vorabentscheidung vorgelegt, um klären zu lassen, wer in solchen Fällen nachweisen muss, ob der Inhalt wahr oder falsch sei.

Ja, aber: Eigentlich ist vom BGH ein Grundsatzurteil erwartet worden. Das ist so nun nicht eingetreten. Aber Pauschallösungen sind bei solchen komplexen Sachverhalten auch nicht ausreichend. Als Journalistin liegt mir die Pressefreiheit mehr als am <3, deshalb ist das Urteil für mich auch ein gutes Signal. Sollte jegliche Beschwerde sofort dazu führen, dass „schlechte, aber wahrheitsgemäße Presse“ über eine Person sofort aus dem Netz gelöscht wird, verliert Berichterstattung ihre Schärfe. Das gilt aber eben nur für wahrheitsgemäße Artikel und Berichte – und da sind Faktenchecks seitens der Redaktionen und Journalist*innen in der Verantwortung.

Hier geht es zum Urteil auf der Website des BGH.

Deutsche Post startet digitale Briefvorschau

Ihr wollt in den Urlaub und wartet auf einen wichtigen Brief? Oder ihr gehört zu Team Ungeduldig – so wie ich – und wollt am besten gestern schon wissen, was heute in der Post ist? Fear not! Die Deutsche Post startet jetzt die digitale Briefvorschau. Darüber schreibt Spiegel mit Bezug auf dpa und AFP.

Worum geht’s: Ab dem 3. August versendet die Deutsche Post auf Wunsch ein Bild des Briefumschlags per E-Mail an die Adressat*in – vor der eigentlichen Zustellung im Laufe des Tages. Das Ganze ist kostenfrei, ABER der Dienst funktioniert nur mit einem E-Mail-Postfach bei GMX oder Web.de, beides übrigens Teil von 1&1. Laut Post geschehe das ganze DSGVO-konform und mit einer „durchgehenden Transportverschlüsselung“, heißt es in der Pressemitteilung. Nach dem Versand der Mail werde das Bild im System der Post dann gelöscht.

Wie das funktioniert: Die Post erfasst bei der Sortierung jeden Brief mit der Kamera und wertet das Foto dann im Rahmen der Sortierung aus. Dieses Foto wird dann – wenn die Adressat*in das möchte – per E-Mail weitergeleitet. Diese Briefankündigung soll laut Post immer von der Deutschen Post elektronisch signiert sein, dies prüften die beiden Web-Anbieter auch. Um den Dienst zu nutzen, melden sich die Nutzer*innen über den E-Mail-Dienst an und erhalten dann per Post einen QR-Code. Der wird dann eingescannt und damit die Adresse bestätigt.

Ab 2021 will die Deutsche Post digitale Kopien der Briefinhalte per E-Mail verschicken. Ich habe da ja persönlich noch viele Fragen. Verschlüsselt wird dann mit PGP, heißt es. PG-was? Ihr verschlüsselt eure Mails also noch nicht. Bitte asap machen, jede unverschlüsselte Email ist in etwa so sicher wie eine Postkarte. Wie das Verschlüsseln klappt, lest ihr hier.

Landinventur fragt: Was macht dein Dorf besonders?

Dorfkids, gather! Die Landinventur will sichtbar machen, wie das Leben in den Dörfern eigentlich wirklich aussieht und was es da so gibt. Bisher hat die Initiative dafür nur Mecklenburg-Vorpommern im Blick gehabt, jetzt geht es auch in Brandenburg los. Das Ziel: eine Landkarte mit allen Dörfern und ihren jeweiligen Besonderheiten.

Worum geht’s: Das Bürger*innenwissenschaftsprojet, so heißt es auf der Homepage, will die Dörfer wortwörtlich zurück auf die Karte holen. Obwohl die meisten Menschen in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg auf Dörfern lebten, werden sie oft in der Lokalpolitik und in der regionalen Planung übersehen bis ignoriert. Deshalb ruft die Landinventur zur Selbstkartierung auf.

Wie sieht das Leben in deinem Dorf aus?

Wie funktioniert das? Auf der Website suchen sich die Dorfbewohner*innen über die Postleitzahlsuche ihr Dorf raus. Und dann geht es schon los. Insgesamt vier Themenbereiche fragt Landinventur ab: Leben, Ernten, Wirtschaften, Engagement – dazu gehören zum Beispiel Gemeinschaftsräume, Gartenanteil und Altersstruktur. Private Daten werden nicht gespeichert, die Website erkennt eine erneute Nutzung am Webbrowser, heißt es in der Pressemitteilung. Die Landinventur bietet übrigens auch Workshops zur gemeinsamen Kartierung an. Die so erhobenen Daten fließen in eine Karte ein, die genaue Informationen zu bisher 162 Dörfern (Stand 30.07.2020) anzeigt.

Quelle: https://blog.landinventur.de/?page_id=777

Das Ziel: Bis 2021 sollen 501 Dörfer in den beiden Bundesländern kartiert werden. Warum? Um zu wissen, was in den Dörfern eigentlich ist. Die teilweise nur 15-Einwohner*innen-Dörfer werden häufig als reiner Planungsraum gesehen – dabei, so Landinventur, sei das Dorf die kleinste gesellschaftliche Einheit. Die erhobenen Daten lassen nicht nur Vergleiche mit anderen Regionen zu, sie zeigen auch, wo es möglicherweise noch bisher ungenutztes Potenzial für die Dorfentwicklung gibt. Die Daten können also auch neue Projekte befeuern und bei der Planung auf kommunaler Ebene unterstützen. Und den Bewohner*innen selbst zeigen: Das alles ist dein Dorf.

Kartierung pusht Selbstwahrnehmung

Hintergrund: Die Initiative Landinventur ist Teil des Thünen-Instituts für Regionalentwicklung e.V. Seit 2017 will Landinventur über Bürger*innenwissenschaft den ländlichen Raum Mecklenburg-Vorpommerns kartieren, in Brandenburg ist das Projekt jetzt auch am Start. Bis Februar 2019 wurde das Projekt vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert. Die Initiative nutzt zur Kartierung die bisher noch eher unbekannten Bürger*innenwissenschaften (Citizen Science). Dabei beobachten, vermessen und erheben Laien, also die Bürger*innen, notwendige Daten. Klingt abstrakt, ist es aber gar nicht. Eine der wohl bekanntesten Aktionen im Bereich Citizen Science sind die jährlichen Vogelzählungen des Nabu.

KoDorf goes Telegram

Telegram ist das neue Facebook – im Guten wie im Schlechten. Wer sich nicht für die allerneueste Reptiloiden-Verschwörungstheorie interessiert, sollte dringend mal den Channel „Neues Leben und Arbeiten auf dem Land“ abchecken. Dahinter steckt nämlich: Frederik Fischer, der Mit-Initiator von Kodorf und Summer of Pioneers! Thematisch sagt der Titel eigentlich schon alles, nämlich: Leben und Arbeiten auf dem Land. Schaut mal rein, es lohnt sich!

Weitere Kanäle, die ich wärmstens ans digitale <3 lege: Den im Tweet erwähnten Telegram-Channel von Tobias Kremkau zum Thema Co-Working und natürlich der Channel von den Kolleg*innen von KNO mit allen News rund um digitale Kommunikation.

Frederik Fischer hat nicht nur gefühlt 82 Projekte am Start, er war auch zu Besuch bei Daniel in unserem Podcast! Schnell reinhören und inspirieren lassen.

Wascht die Hände & macht’s gut!

Bevor es ins Wochenende geht, habe ich noch was für euch. Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) veröffentlicht allerhand Publikationen. Zum Beispiel das Heft Informationen zur politischen Bildung. Klingt sperrig, ist aber ziemlich gut, und: Die aktuelle Ausgabe beschäftigt sich mit ländlichen Räumen.

Weiterführendes zum Dorf gibt es übrigens auch – und beides digital & umsonst & wenn ihr wollt auch draußen.

So, das war’s. Viel Spaß beim Lesen und bleibt digital <3

Digitale Provinz ist ein Projekt der Kommunikations-Agentur Korrektur NachOben.